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Zwiespalt in der SWG ?
(Sonntag, d. 10. September 2017)

Artikel/ Kommentar des JWB vom 09.09.2017

„Zwiespalt“ in der SWG? Nein!

Inder Ausgabe des WB vom 9.9.17 wurde in reißerischer Aufmachung, nicht besonders sachlich und mit dem berühmten „erhobenen Zeigefinger“ von der letzten Ratssitzung und von „Zwiespalt“ in der SWG berichtet.

Ich muss hierzu (wieder mal) einige grundlegende Anmerkungen machen:

Seit über 21 Jahren gibt es die Soziale Wählergruppe Jever-Fri. Wir sind ausdrücklich keine Partei, mit den dementsprechenden internen Reglementierungen. Wir sind eine unabhängige Wählergruppe ausschließlich auf kommunaler Ebene.

Von Anfang an, dies war und ist auch unserem Ehrenvors. Siebo Harms sehr wichtig, gilt diese Unabhängigkeit auch für die Rats- und Kreistagsmitglieder, d.h. wir haben keinen Fraktionszwang!

Selbstverständlich werden alle Themen mit allen uns zur Verfügung stehenden Informationen und Argumenten vorher sachlich diskutiert und abgewogen. Wenn sich dann anschließend ein gemeinsames Abstimmungsverhalten ergibt, o.k..

Wenn das nicht möglich erscheint, muss sich niemand unterordnen, bleibt die Entscheidung bei dem einzelnen Abgeordneten, der nach seinem Gewissen und Wissen entscheidet, wie es das Grundgesetz der Bundesrep. seit fast 70 Jahren vorsieht. Gerade auf kommunaler Ebene, wo es selten um ideologische Grundfragen, sondern um handfeste, den Bürger betreffende, Dinge geht ist ein solches Vorgehen m.E. durchaus sinnvoll, demokratisch und bürgerfreundlich. Auch unter den Bürgern, die wir ja vertreten, gibt es unterschiedliche Ansichten. Darum sind auch alle unsere Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen immer öffentlich, jeder kann kommen und seine Meinung äußern (natürlich ohne verfassungsfeindliche Tendenzen)

Ich frage mich, was ist daran so moralisch verwerflich, wenn 2 Mitglieder unserer Fraktion angesichts der prekären Haushaltslage, evtl. anstehender Steuerhöhungen für Alle, dem Kürzen anderer freiwilliger Leistungen, und den finanziellen Schwierigkeiten auf die Mitbürger immer wieder hingewiesen werden, wenn z.B. mal einige Lampen saniert, Papierkörbe ausgetauscht, Wege ausgebessert werden sollen, die Summe von mind. 14.000€ für ein Fest zum 20. Jahrestag der Städtepartnerschaft mit Cullera kritisch sehen? Brauchen wir nur noch einstimmige Ergebnisse in Rat und Ausschüssen?


...by seiten-bauer.com